Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand Januar 2023
0. Identität des Anbieters / Inhabers
electrail GmbH
Geschäftsführer: Dr. Andreas Schell
Amtsgericht Augsburg HRB 26167
USt-Id.: DE277330778
St.-Nr. 125/125/50167
D - 86946 Vilgertshofen, GT Issing
Am Asper 5b
www.electrail.de
08194 / 2077 475
1. Geltungsbereich
1.1 Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma electrail GmbH (im Folgenden „Unternehmen“ oder „Verkäufer“ genannt), vertreten durch Dr. Andreas Schell und dem Kunden (auch „Auftraggeber“ genannt) gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung und dem aktuellen Preis- und Leistungsverzeichnis. Sie gelten für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen des Verkäufers, die der Kunde beim Verkäufer über Ebay sowie über einen Webshop des Unternehmens kauft.
1.2 Der Verkäufer erkennt von den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers nicht an. Diese werden selbst dann nicht Vertragsbestandteil, wenn das der Verkäufer ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
1.3 Mit der Erteilung des Auftrages wird die ausschließliche Gültigkeit dieser Geschäftsbedingungen durch den Kunden anerkannt.
2. Vertragsschluss
Das Zustandekommen des Vertrages über die Ebay-Plattform richtet sich nach der Ziffer 2.1. Dagegen richtet sich das Zustandekommen des Vertrages über den Online-Shop des Verkäufers nach der Ziffer 2.2.
2.1 Vertragsschluss über Ebay:
2.1.1 Hinsichtlich des Vertragsschlusses auf der Plattform Ebay im Wege der Startpreisauktion und der Sofort-Kauf-Auktion gelten die AGB von Ebay. Diese richten sich nach §§ 10, 11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von „Ebay“ für die Nutzung der deutschsprachigen Ebay-Websites (einsehbar unter http://pages.Ebay.de/help/policies/user-agreement.html).
2.2 Vertragsschluss über den Online-Shop:
2.2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Angebote dienen zur Abgabe eines rechtlich verbindlichen Kaufangebots an den Kunden.
2.2.2 Der Kunde kann das Kaufangebot durch den Bestellprozess, schriftlich, per Email, oder über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben.
2.2.3 Der Verkäufer wird den Zugang des Kaufangebots des Kunden per Email bestätigen. Ein Kaufvertrag kommt erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung des Verkäufers, spätestens aber durch die vorbehaltslose Annahme der Ware durch den Kunden zustande. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von vier Werktagen nach Zugang beim Verkäufer annehmen oder aber auch die Annahme der Bestellung – z.B. aus Gründen der Bonität des Kunden ablehnen. Einer Annahme steht es gleich, wenn der Verkäufer innerhalb dieser Frist die bestellte Ware liefert.
2.3 Die Kontaktaufnahme und Kaufabwicklung finden per Email statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von Ihm zur Kaufabwicklung angegebene eMail-Adresse richtig ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten Emails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde neben dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von dem Verkäufer oder dessen Kaufabwicklungsdienstleistern zur Kaufabwicklung versandten Emails zugestellt werden können und das Postfach nicht überfüllt ist und etwa aus diesem Grunde die Zustellung scheitert.
3. Preise, Fälligkeit und Zahlungsbedingungen
3.1 Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise in Euro (€), d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- Verpackungs- und Versandkosten werden gesondert berechnet und beim Angebot oder in der Versandkostentabelle angegeben. Weitere Kosten fallen im Einzelfall bei grenzüberschreitenden Lieferungen an, wie z.B. weitere Steuern (etwa im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen.
3.2 entfällt.
3.3 Bei Vertragsschlüssen über den Online-Shop bietet der Verkäufer die Zahlungsmöglichkeiten Vorauskasse per Überweisung und Kauf auf Rechnung an.
3.4 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
3.5 Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt ist.
3.6 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
3.7 Kommt der Auftraggeber mit seiner Zahlungspflicht ganz oder teilweise in Verzug, so hat er ab diesem Zeitpunkt Verzugszinsen in Höhe von jährlich 5% über dem Basiszins der EZB zu zahlen, soweit das der Verkäufer nicht einen höheren Schaden nachweist.
4. Liefer- und Versandbedingungen, Eigentumsvorbehalt, Rücksendekosten bei Widerruf
4.1 Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion, ist ausschließlich die in der Kaufabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Kommt es zu Rücksendungen aufgrund Unzustellbarkeit wegen falscher Adressen, so hat der Kunde diese Kosten zu tragen, sofern er dem Umstand zu vertreten hat.
4.2 Die Art der Lieferung bleibt dem Verkäufer vorbehalten, soweit nicht eine bestimmte Versandart mit dem Kunden schriftlich vereinbart worden ist.
4.3 Die gelieferte Ware des Verkäufers bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
4.4 Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei und wir erstatten die notwendigen Rücksendekosten.
5. Gewährleistung
5.1 Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler schriftlich per E-Mail. Für alle Artikel (Konstruktion, Montage und Material) gilt eine gesetzliche Gewährleistung von zwei Jahren ab Kaufdatum. Es gelten stets die Garantiebestimmungen des jeweiligen Herstellers.
5.2 Akkus und Batterien sind Verbrauchsartikel mit eingeschränkter Gewährleistung. Verluste der Leistung an Akkus und Batterien, die durch normalen Verschleiß oder Schäden, die durch unsachgemäße Anwendung bei Lagerung, Aufstellung, Anschluss oder Bedienung hervorgerufen werden, begründen keinen Gewährleistungs- oder Garantieanspruch.
5.3 Wiederaufladbare Akkus sind Verbrauchsgüter, die einem starken Verschleiss unterliegen, da sie permanent geladen und entladen werden. Die Lebensdauer dieser Akkus ist selbst bei gewöhnlicher Inanspruchnahme begrenzt und liegt unterhalb der gesetzlich geregelten Gewährleistungsfrist. Gewährleistungsansprüche bezüglich Akkus, insbesondere hinsichtlich der Leistungsfähigkeit, werden daher nach 6 Monaten grundsätzlich ausgeschlossen.
5.4 Die Hersteller weisen ausdrücklich darauf hin, dass Akkus, die intensiver Nutzung oder starken Temperaturschwankungen ausgesetzt sind oder ständig mit einem Netzteil verbunden sind, schon nach wenigen Monaten bis zu 50 Prozent ihrer ursprünglichen Leistung verlieren können. Für solche Verluste von Leistung können keine Garantie oder Gewährleistungsansprüche geltend gemacht werden.
6. Haftung
6.1 Für Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet der Verkäufer nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft. Dies gilt auch für Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen und gesetzliche Vertreter des Verkäufers.
6.2 In allen anderen Fällen haftet das Unternehmen nur dann, wenn wesentliche Vertragspflichten (Kardinalspflichten) verletzt sind. Die Haftung wird jedoch in der Summe auf einen Betrag in Höhe von EUR 500, sowie auf Schadensersatz auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ein Ausgleich von atypischen oder nicht vorhersehbaren Schäden findet nicht statt.
6.3 Sofern der Verkäufer fahrlässig eine unwesentliche Vertragspflicht verletzt hat, ist die Ersatzpflicht auf den Auftragswert begrenzt.
6.4 Dem Kunden ist bekannt, dass der Zugriff auf seine bei Ebay gespeicherten Stamm- und Bewegungsdaten sowie der Datenaustausch mit Ebay über eine von Ebay zur Verfügung gestellte Software-Schnittstelle erfolgt, auf die der Verkäufer keinen Einfluss nehmen kann. Fehlerhafte Datenübermittlungen, die auf Schnittstellenproblematiken zurückzuführen sind, stellen deshalb keine schuldhafte Pflichtverletzung vom Verkäufer dar. Für daraus resultierende Schäden des Kunden haftet der Verkäufer daher nicht.
7. Informationen zum Datenschutz / Datenschutzerklärung
Die electrail GmbH handelt nicht mit Daten, gibt keine Daten an Dritte weiter und speichert Daten nur, wenn das für den Abschluss von Verträgen nötig ist. Die Datenschutzerklärung der electrail GmbH nach DSGVO steht seit Mai 2018 zur Verfügung.
7.1 Wir erheben und verwenden Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich im Rahmen der Bestimmungen des Datenschutzrechts der Bundesrepublik Deutschland. Im Folgenden unterrichten wir Sie über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten. Sie können diese Unterrichtung jederzeit auf unserer Webseite abrufen.
7.2 Datenübermittlung und -protokollierung zu systeminternen und statistischen Zwecken
Ihr Internet-Browser übermittelt beim Zugriff auf unsere Webseite aus technischen Gründen automatisch Daten an unseren Webserver. Es handelt sich dabei unter anderem um Datum und Uhrzeit des Zugriffs, URL der verweisenden Webseite, abgerufene Datei, Menge der gesendeten Daten, Browsertyp und -version, Betriebssystem sowie Ihre IP-Adresse. Diese Daten werden getrennt von anderen Daten, die Sie im Rahmen der Nutzung unseres Angebotes eingeben gespeichert. Eine Zuordnung dieser Daten zu einer bestimmten Person ist uns nicht möglich. Diese Daten werden zu statistischen Zwecken ausgewertet und im Anschluss gelöscht.
7.3 Bestandsdaten
Sofern zwischen Ihnen und uns ein Vertragsverhältnis begründet, inhaltlich ausgestaltet oder geändert werden soll, erheben und verwenden wir personenbezogene Daten von Ihnen, soweit dies zu diesen Zwecken erforderlich ist.
Auf Anordnung der zuständigen Stellen dürfen wir im Einzelfall Auskunft über diese Daten (Bestandsdaten) erteilen, soweit dies für Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr, zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der Verfassungsschutzbehörden oder des Militärischen Abschirmdienstes oder zur Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum erforderlich ist.
7.4 Nutzungsdaten
Wir erheben und verwenden personenbezogene Daten von Ihnen, soweit dies erforderlich ist, um die Inanspruchnahme unseres Internetangebotes zu ermöglichen oder abzurechnen (Nutzungsdaten). Dazu gehören insbesondere Merkmale zu Ihrer Identifikation und Angaben zu Beginn und Ende sowie des Umfangs der Nutzung unseres Angebotes.
Für Zwecke der Werbung, der Marktforschung und zur bedarfsgerechten Gestaltung unseres Internetangebotes dürfen wir bei Verwendung von Pseudonymen Nutzungsprofile erstellen. Sie haben das Recht, dieser Verwendung Ihrer Daten zu widersprechen. Die Nutzungsprofile dürfen wir nicht mit Daten über den Träger des Pseudonyms zusammenführen.
Auf Anordnung der zuständigen Stellen dürfen wir im Einzelfall Auskunft über diese Daten (Bestandsdaten) erteilen, soweit dies für Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr, zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der Verfassungsschutzbehörden oder des Militärischen Abschirmdienstes oder zur Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum erforderlich ist.
7.5 Cookies
Um den Funktionsumfang unseres Internetangebotes zu erweitern und die Nutzung für Sie komfortabler zu gestalten, verwenden wir so genannte „Cookies“. Mit Hilfe dieser „Cookies“ können bei dem Aufruf unserer Webseite Daten auf Ihrem Rechner gespeichert werden. Sie haben die Möglichkeit, das Abspeichern von Cookies auf Ihrem Rechner durch entsprechende Einstellungen in Ihrem Browser zu verhindern. Hierdurch könnten allerdings der Funktionsumfang unseres Angebotes eingeschränkt werden.
7.6 Auskunftsrecht
Als Nutzer unseres Internetangebotes haben Sie das Recht, von uns Auskunft über die zu Ihrer Person oder zu Ihrem Pseudonym gespeicherten Daten zu verlangen. Auf Ihr Verlangen kann die Auskunft auch elektronisch erteilt werden.
8. Hinweis zur Verpackungsverordnung
8.1 Das Unternehmen kauft grundsätzlich kein Verpackungsmaterial zu. Zur Umsetzung dennoch bestehender Verpflichtungen aus der Verpackungsverordnung hat sich das Unternehmen einem Entsorgungsdienstleister angeschlossen.
9. ElektroG / EAR
9.1 Das Unternehmen ist bei der Stiftung Elektro-Altgeräte Register registriert mit der WEEE-Reg.-Nr. 33141051.
10. Hinweis zum Batteriegesetz – BattG
10.1 Das Unternehmen ist im Melderegister des Umwelt Bundesamtes mit Nr.: 21003775 registiert.
10.2 Das Unternehmen nimmt Fahrradbatterien gebührenfrei zurück.
10.3 Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, ist der Verkäufer verpflichtet, Sie gemäß Batteriegesetz auf folgendes hinzuweisen:
10.4 Sie können Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in Ihrer unmittelbaren Nähe (z.B. in kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können Batterien auch per Post an uns zurücksenden. Batterien und Akkus dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden.
10.5 Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien oder Akkus als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet.
10.6 Das Symbol nach §17 Absatz 1 BattG und die Zeichen nach §17 Absatz 3 BattG haben folgende Bedeutung:
Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne:
Batterie oder Akku darf nicht in den Hausmüll gegeben werden!
Cd: Batterie oder Akku enthält Cadmium
Hg: Batterie oder Akku enthält Quecksilber
Pb: Batterie oder Akku enthält Blei
11. Anwendbares Recht, Salvatorische Klausel
11.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
11.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
11.3 Die Vertragssprache ist Deutsch.
11.4 Für den Fall, dass Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sind oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
12. Marken- und Urherberrecht
12.1. Das Logo der electrail GmbH ist eine Wort- und Bildmarke Nr. 30 2011 044 100 Az.: 30 2011 044 100.6 / 12. Markeninhaber ist das Unternehmen.
12.2 Das Homepage-Layout, die verwendeten Grafiken und Bilder, die Sammlung von Beiträgen sowie einzelne Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung ist ohne ausdrückliche Genehmigung des Autors nicht gestattet. Alle Rechte behält sich das Unternehmen vor.
13. Sonstiges
13.1 Änderungen oder Ergänzungen zum Vertrag bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.
13.2 Sollten einzelne Teile der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen voll wirksam.
13.3 Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
13.4 An alle Juristen: die electrail GmbH hat nicht die Absicht, die Rechte Dritter zu verletzen, auch nicht fahrlässig. Sollte es aber dennoch zu Streitigkeiten, wettbewerbsrechtlichen oder ähnlichen Problemen kommen, bitten wir Sie, zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreite und dadurch unnötig entstehenden Kosten beiderseits, sofort mit uns Kontakt aufzunehmen. Wir werden sofort Ihren Einwand prüfen und diesen dann, sofern gerechtfertigt, sofort abstellen. Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt - ein Gebot der Fairness.